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Quelle: Disclaimer von JuraForum.de

Hinweis

In der vorliegenden Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird auf eine geschlechtsspezifische Differenzierung verzichtet, um die Lesbarkeit zu vereinfachen. Alle Begriffe, die nach Geschlecht differenziert werden können, gelten im Sinne des Gleichbehandlungsgesetzes und sind als geschlechtsunspezifisch zu betrachten.

Gültigkeit

Die AGBs sind in der Fassung, die bei der Anmeldung durch den Kunden aktuell und gegenwärtig ist, gültig und für die Geschäftsbeziehung zwischen Lernfokus und dem Kunden gelten ausschließlich diese AGBs.

Sprache

Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in der deutschen Sprache abgeschlossen.

Gegenstand des Vertrages

Dem Kunden wird die Inanspruchnahme der von Lernfokus angebotenen Dienstleistung ermöglicht. Lernfokus erteilt die im gewünschten Umfang erfragten Dienstleistungen.

Inhalte der Dienstleistungen

Lernfokus bietet Nachhilfeunterricht für Schüler der Grundschule, der Hauptschule und der Realschule (nach Absprache auch für Schüler des Gymnasiums). Die Nachhilfefächer sind Englisch, Mathematik, Deutsch und Chemie. Der Unterricht wird als Einzel- oder als Gruppenunterricht angeboten. Zusätzlich bietet Lernfokus das Korrekturlesen von Hausarbeiten oder Seminararbeiten an.

Terminabsprache

Lernfokus und der Kunde legen gemeinsam regelmäßige Termine in der Anzahl, wie es der Kunde wünscht, fest. Diese sind ohne weitere Terminabsprache bindend.

Absage und Versäumnis von Terminen

Kann der Kunde einen Termin nicht wahrnehmen, so muss der Kunde mindestens 24 Stunden vor dem besagten Termin bei Lernfokus absagen. Handelt es sich um eine Gruppenstunde, die von einer Einzelperson nicht wahrgenommen werden kann, besteht keine Möglichkeit den ausgefallenen Unterricht nachzuholen. Handelt es sich um ausfallende Einzelstunden, so können diese Termine bei Bedarf oder nach Absprache in den Ferien nachgeholt werden. Die Verrechnung der Stunden erfolgt über ein Stundenkonto (enthalten in einer Kartei des Kunden). Für den Fall, dass der Kunde mehr als 15 Minuten zu spät zum vereinbarten Termin erscheint, kann die verpasste Zeit nicht nachgeholt werden. Es verbleibt nur noch die übrige, vereinbarte Unterrichtsdauer.

Verfügbarkeit und Unterrichtszeiten

Termine für Nachhilfeunterricht können von Montags bis Freitags im Zeitraum von 14:00 Uhr bis 20:00 Uhr vereinbart werden. Lernfokus bietet seine Dienstleistungen in den bayerischen Schulferien, zumindest zu gewissen Zeiträumen innerhalb der Ferien, an. Besteht Bedarf an der Inanspruchnahme angebotener Dienstleistungen, so können hierfür Termine in der Ferienzeit vereinbart werden. Nach Absprache können Termine ebenso an Feiertagen, für Wochenenden oder für den Vormittag vereinbart werden.

Treffen zum Kennenlernen

Jedem Kunden steht ein kostenfreies Treffen zum Kennenlernen zu. Die maximale Dauer dieses Treffens beträgt 60 Minuten. Entscheidet sich der Kunde für die Dienstleistungen von Lernfokus, so gilt der erste Termin nach dem Treffen zum Kennenlernen als Vertragsbeginn.

Einzelunterricht und Gruppen­unterricht

Bei einem Einzelunterricht wird ein Kunde von einer Person betreut. Bei einem Gruppenunterricht werden 2 bis maximal 4 Personen zeitlich von einer Person betreut. Es wird von Lernfokus versucht homogene Gruppen zusammenzustellen, das heißt, dass Gruppen zusammengestellt werden, die möglichst nach Klassenstufe und Fach einheitlich sind. Sollte sich ein Kunde im Gruppenunterricht wiederholt grob störend verhalten, kann dieser im Interesse der anderen Teilnehmer vom Unterricht ausgeschlossen werden.

Vertragslaufzeit und Kündigungsfrist

Verträge bestehen nur für die Dienstleistung des Nachhilfeunterrichts, nicht für das Korrekturlesen als einmalige Dienstleistung. Verträge können für 1 Monat oder für 12 Monate geschlossen werden. Für die einmonatigen Verträge besteht keine Kündigungsfrist, sondern nur die Notwendigkeit der mündlichen Zu- oder Absage für einen Folgemonat. Für den 12-Monatsvertrag besteht eine Kündigungsfrist von einem Monat. Die Kündigung muss schriftlich per Email oder per Post unter Angabe des Namens und der Vertragsnummer erfolgen. Es gelten die im Vertrag vereinbarten Laufzeiten und sollte die Kündigungsfrist von dem Kunden nicht eingehalten werden, verlängert sich der Vertrag um die jeweilige Laufzeit.

Preise und Zahlungs­modalitäten

Die Preise sind der aktuellen Preisliste zu entnehmen. Preisänderungen sind vorbehalten. Es gelten die im Vertrag vereinbarten Preise und Zahlungsmodalitäten. Erfolgt die Zahlung per Überweisung, so ist diese vom Kunden innerhalb der ersten drei Werktage eines Monats zu tätigen. Erfolgen der Vertragsabschluss und der Beginn des Nachhilfeunterrichtes im fortgeschrittenen Monat, so ist die Überweisung des Geldes für die für den Monat verbleibenden Nachhilfeunterrichte innerhalb von 5 Werktagen zu tätigen.

Schülerkartei

Für jeden Schüler wird eine Kartei angelegt und geführt, in der die Inhalte abgehaltenen Stunden, der Lernfortschritt und sonstige unterrichtsrelevante Informationen notiert werden.

Persönliche Daten des Kunden

Die persönlichen Daten des Kunden werden vertraulich behandelt und stehen ausschließlich den Mitarbeitern von Lernfokus zur Verfügung. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Wirksamkeit der Klauseln

Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. übrigen Teile solcher Klauseln nicht. Eine unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine solche Regelung zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.